Betriebspflicht

Die vertragliche Pflicht des Mieters, die Fläche tatsächlich zu betreiben und offen zu halten.

In einem Center hängt der Erfolg jedes Mieters an der Frequenz des gesamten Standorts. Leerstehende oder geschlossene Einheiten wirken sich unmittelbar auf die Nachbarn aus — deshalb koppeln Verträge Betriebspflicht, Sortimentsbindung und Öffnungszeiten häufig zusammen. Für Betreiber ist das eine erhebliche unternehmerische Einschränkung, die auch dann greift, wenn der Standort für sie nicht mehr rentabel ist.

Für Käufer solcher Objekte ist die Durchsetzbarkeit die eigentliche Frage. Formularmäßige Betriebspflichten in Kombination mit weiteren Beschränkungen sind rechtlich nicht in jeder Ausgestaltung haltbar, und ein Mieter in wirtschaftlicher Schieflage lässt sich durch eine Klausel nicht am Leben halten. Die Beurteilung im Einzelfall gehört in die Rechtsberatung.